Konsequent sozial!

Schwäbisches Tagblatt vom 16.05.2012
Kommentar von Thomas De Marco

So langsam kann die Linke „auferstanden aus Ruinen“ singen. Aber nicht weil die Partei derzeit in irgendeiner Form aufersteht oder gar einer (positiven) Zukunft zugewandt scheint. Nein, die DDR-Hymne liegt deshalb so nahe, weil sich die Linke derzeit wieder in Richtung reiner Ostpartei mit Westkontakt entwickelt: Nach dem zweistelligen Lafontaine-Zwischenhoch im Saarland die 2,2 Prozent bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein, jetzt 2,5 von Hundert in Nordrhein-Westfalen – die Linke verabschiedet sich wieder aus den Landtagen westdeutscher Bundesländer. In Baden-Württemberg war sie 2011 mit 2,8 Prozent gar nicht reingekommen.

Entsprechend ratlos ist auch Rüdiger Weckmann vom Vorstand der Reutlinger Linken. „Ich begreife nicht, warum wir in Nordrhein-Westfalen so verloren haben“, sinniert er und listet auf, mit welchen Themen seine Partei die SPD an Rhein und Ruhr vor sich hergetrieben habe: Abschaffung der Studiengebühren, 200 zusätzliche Steuerfahnder oder das Gesetzt zur Abwahl der Bürgermeister. Aber irgendwie sei das einfach schlecht kommuniziert worden. Ganzen Beitrag lesen »

Vor 40 Jahren wurden mit dem Radikalenerlass sogenannte Verfassungsfeinde aus dem öffenlichen Dienst ferngehalten. Später bezeichnete Willy Brandt diesen Erlass als einen Fehler.

Reutlingen, mit seiner Pädagogischen Hochschule und einer relativ starken DKP (Deutsche Kommunistische Partei), hatte besonders viele Opfer und das in einer Zeit als der Altnazi Filbinger Ministerpräsident war.
Hart traf es Hans Schaefer, der bereits im Schuldienst war und 50 000 Mark Gehalt zurück zahlen mußte. Opfer waren unter anderem Agnete Bauer-Ratzel, Gert Bauer und Wolfgang Kohla, alles inzwischen stadtbekannte Persönlichkeiten. Einige haben den Beruf gewechselt, andere sind nach vielen Jahren doch noch in den Schuldienst gekommen. Ganzen Beitrag lesen »

Zusammen mit Konstantin Wecker und Henning Zierock demonstrierte sie am 1. Mai in Athen deutsch-griechische Freundschaft gegen die pauschalen Diffamierungen des griechischen Volkes durch die deutsche Kanzlerin und die hiesige Boulevard-Presse.

Zu Besuch bei Mikis Theodorakis

Die drei traten als Delegation der Gesellschaft Kultur des Friedens am 1.Mai 2012 an verschiedenen Kundgebungen und Kulturveranstaltungen in Athen auf. Damit soll eine Solidaritätsbrücke zu der unter der Finanzkrise besonders leidenden griechischen Bevölkerung geschlagen werden. Die Delegation will damit auch ihren Protest gegen das derzeitige Spardiktat der EU zum Ausdruck bringen. Gegen ein Europa der Banken, für ein Europa der Menschen.

Sogar der Tagesschau war dies berichtenswert:
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Ausführlich auf Heike Hänsels Homepage >>>
Bei Konstantin Wecker >>>

Wie das Militär versucht, die Autokratie zu sichern
Vortrag/Diskussion mit Ahmed Arafa und Christoph Sanders

Am Donnerstag, den 26. April, 20:00 Uhr im “Grünen Salon” FranzK.

Eine Veranstaltung von FranzK., Friedensgruppe, attac und DIE LINKE
- Eintritt frei -

Ahmed Arafa (aus Ägypten stammender Student der Sprachen, Geschichte und Kulturen des Nahen Ostens an der Universität Tübingen) und Christoph Sanders (hat ein halbes Jahr in Kairo gelebt und studiert Politikwissenschaft mit einem Schwerpunkt auf autoritäre Regime im Vorderen Orient und Entwicklungspolitik) geben Einsicht in die Strategien des ägyptischen Militärs, das nunmehr seit über 13 Monaten mit eiserner Hand das Land regiert. In ihrem Vortrag sollen nicht nur die Hintergründe und Entstehung der ägyptischen Massenrevolte berücksichtigt, sondern auch die wichtigsten politischen Kräfte vorgestellt werden.

am Dienstag, den 24. April, 19:30 Uhr
in der Gaststätte Federazione, Bahnhofstr. 21, (An der Bahnlinie Richtung Stellwerk)
Thema: Euro- und Finanzkrise, Referat von Stefan Straub.

Thesen zur aktuellen Wirtschaftskrise – Ursachen, Geschichte, Erscheinungsformen und die Rolle der Politik

Finanzmarktkrise, Bankenkrise, Eurokrise, Staatsverschuldungskrise…. – soviele und noch mehr Begriffe, unterschiedliche Ursachenbehauptungen, Erklärungsansätze, Schuldzuweisungen und Rettungsstrategien! Seit mehreren Jahren – offensichtlich geworden durch das Platzen der Finanzmarktblase in den USA und der Lehman-Pleite – droht das weltweite Wirtschafts- und Finanzsystem aus den Fugen zu geraten oder gar zusammenzubrechen, wenn „systemrelevante Teile“ abstürzen. Ganzen Beitrag lesen »

…so heisst ein Theatersstück frei nach Fernando Arrabal, dass noch bis zum 29.04. im Reutlinger Theater die Tonne zu sehen ist >>>.

“Die Absurdität und Sinnlosigkeit des Krieges und die Willkür von Feindschaft wie sie Arrabal grotesk und mit viel schwarzem Humor in seinem absurden Antikriegsstück vor Augen führt….”(so die “Tonne”) …ist aus unserer Sicht die richtige Antwort auf Verteidigungsministers Thomas de Maizières erneuten Vorstoß, einen Veteranentag in der Bundesrepublik einzuführen. Ganzen Beitrag lesen »

Michael Schlecht, MdB – Gewerkschaftspolitischer Sprecher im Parteivorstand DIE LINKE – 2. April 2012

Eine Zeitlang schienen die beiden großen Tarifbewegungen dieses Frühjahres von ver.di und der IG Metall zusammenzulaufen. Wären die Verhandlungen im öffentlichen Dienst Ende März gescheitert, dann hätte ab Ende April ein großer Arbeitskampf angestanden. Parallel dazu kommt die Tarifbewegung der IG Metall nach dem Auslaufen der Friedenspflicht am 28. April auf Touren.
Aus einer derartigen gemeinsamen Bewegung – unter Einbeziehung weiterer kleinerer Tarifrunden – hätte eine machtvolle gesellschaftliche Bewegung werden können, parallel zu den Wahlkämpfen in Schleswig-Holstein und NRW. Ganzen Beitrag lesen »

Zur heutigen Bundestagsberatung des Antrags der LINKEN für eine Millionärsteuer erklärt Michael Schlecht, baden-württembergischer Abgeordneter der Fraktion: „Auch die von der Landesregierung beschlossene Spar-Kommission kann die Schulden von Baden-Württemberg nicht senken.“
Schlecht weiter: „Wie um alles in der Welt sollen 70 Milliarden Euro Schulden durch Kürzungen abgebaut werden? Wollen Kretschmann und Schmid das Bundesland dicht machen?
Stattdessen muss bundesweit die Vermögensteuer als Millionärsteuer wieder eingeführt werden. Wenn alle Vermögen über 1 Million Euro mit 5 Prozent besteuert werden, kommen jedes Jahr zusätzlich 80 Milliarden Euro in die öffentlichen Kassen. Auch in Baden-Württemberg können die Schulden nur gesenkt werden, wenn die Reichen mehr Steuern zahlen. Allein unserem Bundesland brächte die Millionärsteuer 10 Milliarden pro Jahr.“

Im Anhang der Antrag der LINKEN Antrag LINKE – Wer Schulden bremsen will muss Millionäre besteuern.

Am Samtag, den 3. März werden Vertreterinnen der Reutlinger LINKEN die örtlichen Schlecker-Filialen besuchen und ihre Soldidarität zum Ausdruck bringen.

“Die Kanzlerin darf nicht zusehen, wie Schlecker 12.000 Arbeitsplätze vernichtet und 3.000 Filialen schließt”, fordert Michael Schlecht, gewerkschaftspolitischer Sprecher im Parteivorstand der LINKEN. Er fordert:

Merkel muss jetzt schnell staatliche Bürgschaften und Kredite bereitstellen, um die Arbeitsplätze unter den Bedingungen des jetzigen Tarifvertrags zu erhalten. Ganzen Beitrag lesen »

Kindergrundsicherung für alle Kinder und Jugendlichen gegen Kinderarmut

Der Paritätische Wohlfahrtsverband legte in seiner heute veröffentlichten Studie dar, dass jedes siebte Kind unter 15 Jahre von Hartz IV lebt, in Ostdeutschland sogar jedes vierte. Nach der Studie sind kinderreiche Familien und Alleinerziehende besonders gefährdet, und zwar unabhängig von ihrem Wohnort oder wirtschaftlichem Umfeld.
Selbst im wirtschaftsstarken Baden-Württemberg lebe jede dritte Alleinerziehende mit ihren Kindern von Hartz IV. Ganzen Beitrag lesen »